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COMPACT - ochranná známka, majitel Axel Springer AG

Základní údaje ochranné známky

Zdroj OHIM
Číslo spisu 5110515
Reprodukce/Znění OZ COMPACT
Třídy výrobků a služeb 9, 16, 35, 38, 41, 42
Datum podání přihlášky 01.06.2006
Přihlašovatel/vlastník Axel Springer AG
Axel-Springer-Str. 65
Berlin DE
10888
Zástupce JONAS RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH
Hohenstaufenring 62
Köln DE
506 74
Stav Zamítnutá přihláška
Druh Slovní
Seznam výrobků a služeb
9
Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CD's, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-ROM's, CD-Is, Aufzeichnungsträger, DVD, Magnetaufzeichnungsträger, sämtliche vorstehende Waren in bespielter und unbespielter Form; Computerprogramme und Software, insbesondere für Telekommunikation-, Netz- und Sprachdatenanwendungen sowie für den elektronischen Handel über das globale Kommunikationsnetz; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektronische 3-D-Brillen; Multimediageräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte für interaktives Fernsehen, Decoder; Smart Cards; auf Datenträger aufgezeichnete Computerspiele; Computerprogramme, insbesondere für Spielzwecke.

16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Kataloge, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Gutscheinhefte, uncodierte Wertmarken und Wertkarten aus Pappe, Papier, auch mit Kunststoff beschichtet.

35
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing, insbesondere in digitalen Netzen in Form des Webvertising einschließlich Dialog- und Direkt-Marketing; Marktforschung, Marktanalyse, Meinungsforschung; Werbung, insbesondere Internet-, Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung, auch in Form von Sponsorship; Werbevermarktung, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentationen in vorgenannten Medien und über vorgenannte Medien; Merchandising; Werbemittlung; Verteilung von Waren zu Werbezwecken; Unternehmens- und Organisationsberatung; Vermieten von Werbeflächen im Internet, Bannerexchange; Werbung für Verkaufsaktivitäten Dritter; Durchführung von Online-Auktionen im Internet, nämlich in Form von Verkaufsveranstaltungen für Waren, nämlich Verkauf von Druckereierzeugnissen, Spielen, einschließlich Computerspiele, Bekleidung, Schreibwaren, Computersoftware, Ton-, Bild- und Datenträger, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel, elektronische 3-D-Brillen, Kalender, Büroartikel, Fotoapparate, Möbel, Handys, Haushaltsgeräte, Geschirr, Schmuck, Uhren, CDs, DVDs, Computerhardware, Fernsehgeräte, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Seifen, Parfümeriewaren, Motorroller, Lederwaren, Taschen, Rucksäcke, Geldbeutel, Sportartikel gegen Höchstgebot; Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Werbezwecke; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Online-Dienstleistungen, nämlich die elektronische, telefonische und/oder computerisierte Entgegennahme von Warenbestellungen; Vermittlung von Verkäufen und deren Abrechnung (Online-Shopping) in Computer-Netzwerken und/oder mittels anderer Vertriebskanäle; Vermittlung von Handelsgeschäften (für Dritte) im Rahmen eines elektronischen Kaufhauses (Supermarkts); E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme sowie Waren- und Dienstleistungspräsentation; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, Preisermittlung für Waren und Dienstleistungen; Werbefilmvermietung; Produktion von Fernseh-, Rundfunk- und Internetwerbesendungen, einschließlich entsprechender Gewinnspielsendungen für Werbezwecke; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Software und im Wege eines computergesteuerten Telefonbanddienstes; Anzeigenverwaltung; Vermittlung von Abonnement-Verträgen über die Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, insbesondere in Form Pay-TV und Video-on-Demand; Zusammenstellen von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Dienstleistungen in Computerdatenbanken; Werbeforschung; Waren- und Dienstleistungspräsentation im Internet; Bereitstellung von Geschäftsinformationen.

38
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise (soweit in Klasse 38 enthalten); Kommunikation durch faseroptische Netzwerke, auch unter Zuhilfenahme von integrierten Spracherkennungstechnologien; Bereitstellen einer digitalisierten Medienplattform für den Austausch von Nachrichten und Informationen aller Art, auch unter Umwandlungen von Formaten in Sprache oder andere Ausgabemedien; Videostreaming; mobile Mehrwertdienste, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Voice-Dienste, SMS-, WAP-, GPRS-, UMTS-Dienste; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computer-Netzwerke, insbesondere per E-Mail, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Dienstleistungen einer Presseagentur; Telefondienste für eine Hotline; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote, Nachrichten und Unterhaltungsprogramme zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellung des Zugriffs auf Diskussionsforen, Chatlines, Chatrooms und Foren; Bereitstellung des Zugriffs auf eine E-Commerce-Plattform im Internet; Web-Messaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen, nämlich Bereitstellung von Internetzugängen (Software); Übermitteln von eigenen und fremdbezogenen Inhalten und Formaten für bzw mittels den Vertriebswegen Sprachdienst, SMS und WAP (Content Brokerage); Bereitstellen des Zugriffs auf eigene und fremdbezogene Inhalte und Formate in Computernetzwerken mittels den Vertriebswegen Sprachdienst, SMS und WAP; Vermietung von Zugriffszeiten auf Computernetzwerke, nämlich auf eigene und fremdbezogene Inhalte und Formate für die Vertriebswege Sprachdienst, SMS und WAP; Übermittlung von Geschäftsinformationen; Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen, nämlich Dienstleistungen eines Providers und Netzwerkbetreibers, nämlich Vermittlung und Vergabe von Zugriffszeiten auf Mietbasis zu Datennetzen, insbesondere im Internet; Dienstleistungen eines Audiotext-Providers, nämlich Bereitstellung von automatisierten Telefondiensten (aktiv/passiv) durch Computer, insbesondere Ansagedienste, Bestell- und Auskunftsdienste, Voice Mail, interaktive Computerspiele, die per Telefonanruf benutzt werden; Telefondienste, nämlich sprachgesteuerte Telefonabfrage von Informationen und Dienstleistungen aus Computern; Betrieb von Telekommunikationshardware zur Nutzung der sprachgesteuerten Telefonabfrage, Bereitstellung einer Telefonnummer als Mailbox für Inserenten, die mit einem persönlichen Text besprochen werden kann; Bereitstellen des Zugriffs auf Sprach- und Faxmehrwertdiensten, nämlich auf Voicemaildienste, virtuelle Rufnummern, Telefongespräche über Internet, Rufumleitung, Konferenzschaltungen, Faxabrufdienste, Faxmassenversand, Faxempfang, Versendung von Fax-Schreiben; Responseanwendungen für interaktive Formate im TV, Hörfunk und Internet, nämlich Telefondienste für eine Abohotline in den vorgenannten Medien; Bereitstellung des Zugangs (Software) sowie Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu einem Verzeichnis im World Wide Web, das weiterverbreitete Web-Sites, Nachrichten und Daten organisiert und indexiert; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern über Dienstleistungen, insbesondere Computerdating-Dienstleistungen zwischen Anbietern und Nutzern des Internets; Ausstrahlung von Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Vermittlung von Zugriffen auf Datenbanken im Internet.

41
Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Filmvermietung; Veranstaltung von Preisrätseln und Gewinnspielen für Unterhaltungszwecke sowie Durchführung von Spielen, insbesondere im Internet, im Teletext, im Fernsehen, in Druckschriften sowie in anderen Medien aller Art; Entwicklung (soweit in Klasse 41 enthalten), Gestaltung (soweit in Klasse 41 enthalten) und Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere von interaktiven Programmen oder Sendungen (bildender, unterrichtender und unterhaltender Art sowie von Nachrichtensendungen); Rundfunk-, Fernseh- und Internetunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen sowie entsprechender elektronischer Medien, insbesondere von Prospekten, Gutscheinheften und -beilagen, Katalogen, Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Dienstleistungen eines Redakteurs; Veröffentlichung und Herausgabe von Verlagserzeugnissen in Form von elektronisch wiedergebbaren Text-, Grafik-, Bild- und Toninformationen sowie Sprachdaten, die über Datennetze abrufbar sind; Produktion und Durchführung von Show-, Quiz-, Interview-, Theater-, Sport- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben (Unterhaltung), insbesondere im Internet, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Fernsehen, Rundfunk oder Internet; Produktion von Gewinnspielsendungen für Unterhaltungszwecke; Produktion von Filmen (soweit in Klasse 41 enthalten) und Ton- und Bildaufnahmen, auch auf Video- und/oder Audio-Kassetten, -Bändern und -Platten; Entwicklung und Produktion von Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen sowie von deren Vorproduktion einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, soweit in Klasse 41 enthalten; Durchführung von Wettbewerben und Gewinnspielen für Unterhaltungszwecke; Responseanwendungen für interaktive Formate im TV, Hörfunk und Internet, nämlich Durchführen von Gewinnspielen in den vorgenannten Medien; datenverarbeitungsgestützte elektronische Informationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise im Bereich Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von Informationen im Internet im Bereich Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten.

42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; technische Entwicklung elektronischer Fernsehprogrammführer; technische Beratung; technische Beratung, Analyse und Entwicklung von integrierten und medienübergreifenden Kommunikationslösungen in Form von interaktiven Formaten für TV, Hörfunk und Internet und in Form von Cross-Media zwischen TV, Teletext und Telefon sowie Computer-Telefon-Integration, nämlich Erstellen von EDV-Programmen für Kommunikationslösungen und Erstellen von technischen Kommunikationslösungen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet und andere Netzwerke; Vermittlung, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Veranstaltungen im Fernsehen, wie zum Beispiel von Sportveranstaltungen; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern; Vermittlung, Verwertung und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen; Verwaltung, Vermittlung und sonstige Verwertung von Sende-, Weitersende-, audiovisuellen, mechanischen und sonstigen Nutzungsrechten an Funk- und Fernsehsendungen sowie sonstigen Ton- und Bildproduktionen; Vermittlung, Verwaltung und Vergabe von Rechten an Fernsehformaten, Fernsehinhalten, Fernsehsendungen, Fernsehserien, Fernsehshows und Fernseh-Spielsendungen, einschließlich Drehbüchern und deren wesentlichen Gestaltungselementen, wie insbesondere Titeln, Logos, Showkonzepten, Spielideen, Bühnenbildern, Showabläufen und Befragungstechniken; Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Erstellen und Aktualisieren von Werbeflächen im Internet.


COMPACT

     Výpis údajů k ochranné známce COMPACT byl pořízen dne 28.04.2012 12:05. Originál výpisu můžete najít na stránkách Úřadu průmyslového vlastnictví, Česká verze and English version

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Název ochranné známky Přihláška Zápis Priorita Majitel
COMPACT - ochranná známka
COMPACT
- 1084718 01.04.11 Fondazione Istituto Italiano|di Tecnologia
COMPACT - ochranná známka
COMPACT
10617496 06.02.12 SIOEN N.V.
COMPACT - ochranná známka
COMPACT
9053968 24.04.10 COMPACT SYNTHETIKA KOUFOMATA A.E.
COMPACT - ochranná známka
COMPACT
8150583 11.03.09 Springer Maschinenfabrik AG
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7090137 14.07.08 Rolflex Nederland B.V
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5060801 05.05.06 MANITOWOC FOODSERVICE COMPANIES, LLC
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5096409 05.05.06 The Black & Decker Corporation
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8859647 04.08.09 Schoneveld Twello bv
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COMPACT
1208503 06.08.99 Savesoft GmbH
COMPACT - 259534 06.07.00 SCHNEIDER ELECTRIC INDUSTRIES SAS
COMPACT - 595328 27.11.92 DSM IP Assets B.V.
COMPACT - 643569 11.04.95 Philip Morris Products SA
COMPACT 180266 29.05.02 ROYAL DEFEND HOLDING a.s.
COMPACT 81117 01.04.96 Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
COMPACT 348037 01.07.96 Gerling-Konzern Allgemeine Versicherungs-AG
COMPACT 388280 08.11.96 INDUSTRIAL AUTOMATION SYSTEM S.R.L.
COMPACT 947572 05.10.98 Potato Processing Machinery AB
COMPACT 4353058 22.03.05 OMS Investments, Inc.
COMPACT 3506664 06.11.03 Juwel Aquarium GmbH & Co. KG
COMPACT 4000899 24.08.04 Georgia-Pacific Consumer Products LP, a Delaware limited partnership
COMPACT 5980875 30.05.07 Metso Paper, Inc.
COMPACT 6275838 31.08.07 Metso Paper, Inc.
COMPACT 5804828 02.04.07 THERMOROSSI S.P.A.
COMPACT 2804375 22.07.02 WK Test Ltd
COMPACT 499947 26.09.96 W. Neudorff GmbH KG
COMPACT 9296138 05.08.10 Georgia-Pacific Consumer Products LP
COMPACT 9691783 27.01.11 Georgia-Pacific Consumer Products LP
COMPACT 1555861 14.03.00 Keller AG für Druckmeßtechnik
COMPACT - 643569 15.12.09 Philip Morris Products SA

Majitel známky

Axel Springer AG
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